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Aufkärung nach dem DSA "Digital Service Act" - 1.5.2024

Inhalte-Moderation (gem. DSA)

Wenn Sie unsere Angebote nutzen und dabei Inhalte (Text-, Bild- Audio- oder Video-Beiträge) in unseren Online-Angeboten speichern, hochladen oder posten, sind Sie allein für diese Inhalte verantwortlich und müssen die nachfolgenden Regeln beachten.

1. Welche Inhalte sind verboten?

Sie dürfen keine Inhalte auf unseren Online-Angeboten speichern, hochladen oder posten, die gegen das geltende Recht oder gegen die zwischen uns geschlossenen Verträge verstoßen. Sie dürfen insbesondere nicht

  • beleidigend, rassistisch, gewaltverherrlichend oder-verharmlosend, volksverhetzend, rechtsextremistisch, diskriminierend verfassungsfeindlich, jugendgefährdend, pornografisch sein;
  • gegen das Straf- oder Ordnungswidrigkeitenrecht verstoßen;
  • gegen die mit Ihnen geschlossenen Verträge oder AGB verstoßen;
  • gegen die Rechte Dritter (z.B. Marken- und Urheberrechte) verstoßen;
  • gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen;
  • gegen Gesetze oder die guten Sitten verstoßen;
  • Schadsoftware oder Schadcode enthalten;
  • gegen sonstige von uns auferlegte Regeln oder Vorgaben (z.B. Netiquette) verstoßen.

2. Wie werden die Inhalte überprüft?

Wir prüfen die Inhalte manuell, wenn sie von unseren Mitarbeitern entdeckt werden oder wenn wir von Dritten entsprechende Hinweise erhalten. Eine proaktive Überprüfung der Inhalte durch uns erfolgt grundsätzlich nicht. Wir behalten uns aber das Recht vor, Inhalte nach eigenem Ermessen hinsichtlich der Einhaltung der oben genannten Regeln zu überprüfen und anlassbezogen erforderliche Maßnahmen zu ergreifen.

3. Was passiert mit verbotenen Inhalten?

Wenn der begründete Verdacht besteht, dass ein Inhalt gegen die hier genannten Regeln verstößt, gehen wir wie folgt vor:

Sperrung: Der betroffene Inhalt wird zunächst unverzüglich gesperrt.

Stellungnahmefrist: Sofern uns die Kontaktdaten vorliegen, werden wir den Urheber des Inhalts kontaktieren und ihm eine angemessene Frist zur Stellungnahme einräumen. Sofern der Urheber innerhalb der Frist keine Stellung bezieht, wird der Inhalt gelöscht.

Abschließende Entscheidung: Sofern der Urheber Stellung bezieht oder eine Kontaktaufnahme zum Urheber nicht möglich ist, werden wir den Sachverhalt auf Grundlage der vorhandenen Informationen bewerten und welche Maßnahmen wir ergreifen. Hierbei sind insbesondere folgende Maßnahmen möglich:

  • Unbefristete Sperrung des betreffenden Inhalts
  • Endgültige Löschung des betreffenden Inhalts
  • Verwarnung des Nutzers
  • Vorübergehende Sperrung des betreffenden Nutzers (alternativ kann auch eine teilweise Sperrung erfolgen)
  • Ordentliche oder außerordentliche Kündigung des Vertrags
  • Strafanzeige oder Anzeige beim Ordnungsamt (sofern eine Straftat, die eine Gefahr für Leib, Leben oder Sicherheit einer Person im Raum steht, müssen wir diese aus gesetzlichen Gründen melden)

Wir wägen unsere Entscheidungen sorgfältig ab. Hierbei berücksichtigen wir insbesondere die Rechte und Freiheiten der Urheber und der potenziellen Betroffenen. Die Folgemaßnahmen werden verhältnismäßig sein. Das bedeutet, dass wir immer die mildeste, dem Verstoß angemessene Maßnahme auswählen werden. Hierbei berücksichtigen wir insbesondere

  • die Schwere des Verstoßes
  • die Anzahl und den der Gesamtverstöße
  • potenzielle Auswirkungen auf unsere Dienste und unsere Nutzer und sonstige Dritte
  • das Gesamtverhalten des Nutzers (z.B. dessen Einsichtsfähigkeit hinsichtlich des Verstoßes)
  • Verschulden (Vorsatz, Fahrlässigkeit)
  • Motive des Verstoßes (soweit erkennbar)
  • Einlassung des Nutzers (sofern vorhanden)

Information: Sofern wir die Kontaktdaten des Urhebers haben, werden wir ihn über das Ergebnis unserer Bewertung informieren; eine solche Information erfolgt nicht, soweit wir sie aus rechtlichen Gründen nicht erteilen dürfen (z.B. laufende polizeiliche Ermittlungen).

4. Wie können rechtswidrige Inhalte gemeldet werden?

Wenn Sie rechtswidrige Inhalte in unserem Online-Angebot finden oder einen dahin gehenden Verdacht haben, können Sie uns das jederzeit mitteilen. Unsere Kontaktdaten finden Sie in unserem Impressum. Ihre personenbezogenen Daten werden nicht an den Urheber der gemeldeten Information weitergegeben.

Melde-Formular für rechtswidrige Inhalte

Zur vereinfachten Meldung können Sie auch gern unser spezielles Web-Formular nutzen, welches der Forum-Administrator Carl Erling auf seiner Agentur-Seite für uns bereitstellt:

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